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23. September 2013

Hauptsache euch geht’s gut! [explicit language]

Achtung: In diesem Artikel werde ich fluchen. Verfickt nochmal ordentlich fluchen!

„Was macht die Partei, Pirat?“ Blöde Frage. Heute mal wieder öfter gehört. Keine Ahnung, welche Antwort man darauf erwartet. Wie wäre es mit „Gut, alle sind gesund, manche haben Kopfschmerzen von gestern.“ oder „Hat Rücken.“? Ernsthaft, ich bin es leid solche Fragen zu beantworten.

Wenn ihr meine Meinung zum Wahlausgang gestern wissen wollt, dann fragt doch auch danach. Wenn ihr euch nur lustig machen wollt, dann leckt mich am Arsch!

Meine Meinung zu gestern lässt sich so zusammenfassen: Ich kann’s nicht verstehen!

Und dabei geht es mir noch nicht einmal um die 2,2% der Piratenpartei. Klar, ich hätte mehr erwartet und bin alles andere als zufrieden damit – und schon gar nicht erfreut darüber. 2,2% sind definitiv zu wenig. Auch im konservativen Sauerland. Da tut es mir wirklich leid für all diejenigen, die sich Wochen und Monate lang fast jede freie Minute für den Einzug in den Bundestag abgekämpft haben. Jetzt müssen wir bei uns selber schauen, woran es gelegen hat. Wo Fehler gemacht wurden und wie man die vermeiden kann. Ich werde da jetzt keine wilden Beschuldigungen aussprechen. Das übernehmen ja leider schon genug andere. Ich wüsste nur gerne, warum wir im HSK schon wieder nur einen Teil der Werbemittel hatten. Und auch noch viel zu wenige.

Auch für unseren Direktkandidaten Julius tut es mir leid. Er hätte auf jeden Fall mehr als 2,19% verdient gehabt!

Stattdessen habt ihr wieder diesen Sensburg gewählt. Sogar mit noch mehr Stimmen als 2009. Wofür?

Dafür, dass er „den Schützenvogel gerettet“ hat? Ihr glaubt den Scheiß wirklich? Ihr glaubt wirklich, dass rein zufällig zu Beginn des Wahlkampfes vom CDU-geführten Innenministerium eine Richtlinie erlassen wird, die direkt ins Herz der meisten Sauerländer trifft: den Schützenvogel? Und dann kommt der Schwarze Ritter von und zu Sensburg angeritten, steigt von seinem Ross und kämpft mit aller Kraft für unseren Schützenvogel?

Wenn das wirklich nicht als Wahlkampfaktion geplant gewesen sein soll, dann muss die nun ehemalige Regierung ja ein extrem unorganisierter Haufen gewesen sein, bei dem der Innenminister nicht weiß was er tut, wenn er über ein wichtiges Kulturgut einer der Hochburgen der CDU bestimmt. Also Gesetze erlassen will, ohne auch nur irgendwie Ahnung vom Thema zu haben.

Oder wählt ihr ihn für seine homophobe und Menschen verachtende Einstellung?

Ach, es ist bestimmt, weil er ja „Einer von uns“ ist und sich immer total bürgernah zeigt. Schließlich besucht er ja nicht nur diverse Firmen, sondern kann auch gut mit Kindern – aus vertrauenswürdiger Quelle weiß ich, dass er lediglich wenige Minuten, quasi nur für das Foto anwesend war.

Ich könnte echt kotzen. Ist euch wirklich so egal, wer das Hochsauerland im Bundestag vertritt?

Nunja, jetzt habt ihr nicht nur den gewählt, sondern auch die CDU. Warum? Weil sie so schön verfassungskonforme Gesetze macht? Ach nee, wahrscheinlich weil ihr die Wackelpudding-Angie so toll findet. Und damit verbunden der gehaltvolle Wahlkampf der CDU. Ich verstehe es wirklich nicht.

Es müssen wohl die tollen letzten 4 Jahre gewesen sein.

4 Jahre Schwarz-Gelb – eine Erfolgsgeschichte

Mit eurer Stimme für die CDU habt ihr euch also gegen einen Mindestlohn, Gleichberechtigung, Inklusion, freie Bildung und soziale Gerechtigkeit entschieden. Stattdessen habt ihr den Überwachungsstaat und eine Politik für Firmen und gegen Bürger gewählt.

Vermutlich, weil es euch selber ja gut geht damit. Ihr seid nicht auf die Hilfe anderer angewiesen. Euch geht es ja gut.

Ekelhaft!

Da kann man euch fast nur wünschen, dass ihr mal auf Hartz IV angewiesen seid. Oder mit einem Stundenlohn von 4,50€ auskommen müsst. Das kann schneller passieren, als man denkt. Und dann bin ich mal gespannt.

Doch all das ekelt mich nicht einmal halb so viel an, wie 1,3% für die NPD, 0,2% für REP, 4,7% für AfD, 0,2% für pro Deutschland, also 2.779.003 Stimmen für rechte Spacken!

Naja, jetzt ist die Wahl halt gelaufen und es bleibt nur zu hoffen, dass es schon bald neue Wahlen gibt.

Bis dahin werde ich mich endlich mit der Politik beschäftigen, die mir Spaß macht: Kommunalpolitik. Am 25. Mai 2014 werden Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte und Bezirksvertretungen gewählt.

Das ist es, was ich machen will. Hier vor Ort etwas bewegen. Selbst wenn es am Ende vielleicht nur dazu reicht, den Menschen Politik etwas näher zu bringen. Durch Transparenz und einen neuen, ehrlichen Politikstil. Und vielleicht kann ich ja noch ein paar Ziele mehr umsetzen.

Und dafür werde ich mir den Arsch aufreißen.

Scheiße verdammt, jetzt erst recht!

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5. Januar 2013

Repost: „Was spricht eigentlich gegen Schwarz-Gelb-Grün-Orange im HSK?“

Da ich die Frage auch sehr interessant finde und mich die Meinungen der anderen Parteien dazu auch sehr interessieren würden, verbreite ich den Artikel „Kleine Frage in die Runde: Was spricht eigentlich gegen Schwarz-Gelb-Grün-Orange im HSK?“ von ZOOM mal zusätzlich hier:

Die Westfalenpost hat Ende Dezember einen FDP-Nachwuchspolitiker porträtiert. In dem Artikel heißt es unter anderem:

“Die Arnsberger JuLi’s haben Kontakt zur Jungen Union, seit kurzem aber auch zu den Arnsberger „Piraten“ und den jungen „Grünen“. Oft nämlich sind die Ziele gleich.”

Zwischen den Jahren reifte nach dieser Lektüre folgende Frage:

Was spricht eigentlich gegen  ”Schwarz-Gelb-Grün-Orange” im HSK? Oder weiter zugespitzt:

Könnte sich nicht ein einigermaßen aufgeschlossener CDU-Politiker, gar eine CDU-Politikerin, mit dem Programm der Piraten im Hochsauerland anfreunden?

Das Programm der HSK-Piraten kann man hier nachlesen.

Welche Punkte könnte ein CDU-ler/eine CDU-lerin nicht unterschreiben?

Welche Punkte könnte ein/e Grüne/r  nicht unterschreiben?

Welche Punkte könnte ein FDP-ler/eine FDP-lerin nicht unterschreiben?

Welche Punkte könnte ein SPD-ler/eine SPD-lerin nicht unterschreiben?

Welche Punkte könnte ein Mitglied von der Linken nicht unterschreiben?

Aus Piraten-Sicht kann ich sagen: Für Gespräche sind wir immer offen, solange es mit unseren Grundsätzen vereinbar ist.

22. Februar 2012

Piraten im HSK, oder: alles wie am Anfang

Diesen Beitrag schrieb Daniel Wagner vor kurzem auf aOneStone. Er beschreibt darin recht gut, mit welchen Problemen die Mitglieder der Piratenpartei im Hochsauerland zur Zeit zu kämpfen haben:

Es ist erfreulich, dass wir hier im HSK von vielen Bürgerinnen und Bürgern Rückhalt für unsere Arbeit bekommen. Dennoch möchte ich einmal auf die Schwierigkeiten eingehen, die wir mit der Piratenpartei im Hochsauerlandkreis haben.

Die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis existiert nur als sehr loser Verband. Es gibt einen Stammtisch und eine Crew, beide Institutionen betrieben von der gleichen Stammmannschaft aus drei Personen.Das heißt aber nicht, dass diese “Losigkeit” (so will ich es jetzt einmal nennen) nicht gewollt ist. Piraten machen Politik eben anders.

Man erwartet von uns, dass wir uns inhaltlich mit den täglichen Problemen des Hochsauerlandkreises auseinander setzen. Das versuchen wir auch zu tun, aber mit drei Personen, die die Piratenpolitik als Hobby betreiben nebenher die Schule besuchen oder arbeiten gehen, eine fast unlösbare Aufgabe. Noch bevor man etwas Vernünftiges ausgearbeitet hat, gibt es hierzu einen Beschluss und neue Themen kommen auf den Tisch.

Der Hochsauerlandkreis ist der größte Kreis in Nordrhein-Westfalen. Mit einer Stammmannschaft im Westen des Kreises schon schwierig den östlicher gelegenen Teil zu erreichen. Aber dort wird es bald einen Wanderstammtisch für geben.

Es werden teilweise enorme Erwartungen in uns gesteckt (Gedächtniszitat: “Ihr habt euch ja gar nicht zur Sekundarschule geäußert.”), die wir (noch) nicht erreichen können. Zur Sekundarschulenbildung in Arnsberg möchte ich auch nur etwas sagen, wenn die Basis darüber abgestimmt hat. Dennoch finde ich es schön, dass es Leute gibt, die in der Piratenpartei allgemein den Schwung zu einem neuen Verständnis der Demokratie sehen.

Und dann müssen wir uns ja auch noch intern sortieren, Stammtische und Kreismitgliederversammlungen organisieren, auf die Straße gehen und Infostände betreiben. Aber wir sind da und man wird uns bemerken. Gemäß dem Motto: “Klarmachen zum Ändern”.

Da ich ja selber im HSK wohne, kann ich diese Erfahrungen nur bestätigen. Vor allem die zu überwindenen Entfernungen sind hier ein großes Problem, denn schließlich ist erstreckt sich der HSK nicht nur über eine große Fläche, sondern beinhaltet auch nur mittelgroße Städte, wobei Arnsberg mit 74.000 Einwohnern (laut Wikipedia) noch die mit Abstand größte Stadt ist.

Andere Piraten findet man also in der Regel nicht mal eben um die Ecke.

Als ich vor einem halben Jahr aus Hildesheim wieder zurück ins Sauerland gezogen bin, habe ich lange Zeit sogar gedacht das einzige Mitglied der Piratenpartei im Sauerland zu sein. Dank Twitter traf ich dann aber zunächst auf die Piraten in Soest und kurz darauf auf Daniel.

Das Problem ist aber weiterhin die Entfernung; für ein Treffen mit den Arnsberger Piraten müsste ich mal eben knapp 50km fahren – pro Strecke! Daher findet die Kommunikation zZt. hauptsächlich elektronisch statt.

Die Erfahrung, dass man viel Rückhalt aus der Bevölkerung bekommt, kann ich hier in Brilon leider nicht bestätigen. Höchstens von jüngeren Bürgern. Von älteren wird man meist entweder schief angesehen oder belächelt. Und da viele junge Leute (für Studium, Beruf etc.) zumindest zeitweise aus Brilon wegziehen, steht man in erster Linie alten, konservativ wählenden Menschen gegenüber, denen es lieber ist, wenn alles so bleibt, wie es ist, und die von Dingen wie ACTA, INDECT und anderen Sachen noch nie etwas gehört haben, da die örtliche CDU und SPD kein Interesse zu haben scheinen ihre Wähler (und andere Bürger) zu informieren.

Daniel hat dies mal in einem anderen Artikel so beschrieben:

[…]das größte Problem ist die Transparenz – Sie existiert faktisch so gut wie nicht. Die CDU lässt sich beim Spielen nicht in die Karten schauen und das macht mir persönlich Sorgen.
Auch habe ich die Sorge, dass die Bürger gar nicht mehr wissen, wer hier was macht und wofür.

Beispiel: In meiner Heimatstadt Arnsberg gibt es keinen Ausschuss für Bürgerbeteiligung, es gibt keine Möglichkeit dem Rat sein Anliegen vorzutragen.

Pressestelle der Stadt Arnsberg am 30.01.2011 auf meine Anfrage hin:

“(…) einen eigenen Ausschuss für Bürgerbeteiligung gibt es in Arnsberg nicht.
Nach der Gemeindeordnung (§ 58 Abs.1 Satz 3 GO NRW) können Fragestunden für Einwohner in die Tagesordnung aufgenommen werden, wenn Einzelheiten hierüber in der Geschäftsordnung geregelt sind. Bisher ist in der Stadt Arnsberg auf ein Fragerecht von Einwohnern verzichtet worden, die Sitzungen finden prinzipiell öffentlich statt. (…)”

Lediglich die Möglichkeit mein Anliegen einer Fraktion vorzutragen existiert. Doch was, wenn ich mich von keiner Fraktion im Rat vertreten fühle? Gefühlt gibt es da weder Opposition noch Regierung. Wie läuft das denn in den anderen Städten im Kreis (Würde mich da gerne über eine Rückmeldung freuen)?[…]

Auch für mich ist die Briloner Lokalpolitik bisher noch sehr undurchsichtig und die Zeit sich dort hineinzuarbeiten fehlt mir leider. Daher müssen sich erst einmal Leute finden, die das Bundesprogramm unterstützen. Danach kann man auch hier vor Ort über Lokalpolitik nachdenken.
Im Prinzip herrschen hier also noch Zustände wie kurz nach der Gründung der Piratenpartei, aber davon lasse ich mich nicht unterkriegen, denn mit den richtigen Waffen, kann auch ein einzelner Pirat ein ganzes Schiff kapern! ;)

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