Piraten im HSK, oder: alles wie am Anfang

Diesen Beitrag schrieb Daniel Wagner vor kurzem auf aOneStone. Er beschreibt darin recht gut, mit welchen Problemen die Mitglieder der Piratenpartei im Hochsauerland zur Zeit zu kämpfen haben:

Es ist erfreulich, dass wir hier im HSK von vielen Bürgerinnen und Bürgern Rückhalt für unsere Arbeit bekommen. Dennoch möchte ich einmal auf die Schwierigkeiten eingehen, die wir mit der Piratenpartei im Hochsauerlandkreis haben.

Die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis existiert nur als sehr loser Verband. Es gibt einen Stammtisch und eine Crew, beide Institutionen betrieben von der gleichen Stammmannschaft aus drei Personen.Das heißt aber nicht, dass diese “Losigkeit” (so will ich es jetzt einmal nennen) nicht gewollt ist. Piraten machen Politik eben anders.

Man erwartet von uns, dass wir uns inhaltlich mit den täglichen Problemen des Hochsauerlandkreises auseinander setzen. Das versuchen wir auch zu tun, aber mit drei Personen, die die Piratenpolitik als Hobby betreiben nebenher die Schule besuchen oder arbeiten gehen, eine fast unlösbare Aufgabe. Noch bevor man etwas Vernünftiges ausgearbeitet hat, gibt es hierzu einen Beschluss und neue Themen kommen auf den Tisch.

Der Hochsauerlandkreis ist der größte Kreis in Nordrhein-Westfalen. Mit einer Stammmannschaft im Westen des Kreises schon schwierig den östlicher gelegenen Teil zu erreichen. Aber dort wird es bald einen Wanderstammtisch für geben.

Es werden teilweise enorme Erwartungen in uns gesteckt (Gedächtniszitat: “Ihr habt euch ja gar nicht zur Sekundarschule geäußert.”), die wir (noch) nicht erreichen können. Zur Sekundarschulenbildung in Arnsberg möchte ich auch nur etwas sagen, wenn die Basis darüber abgestimmt hat. Dennoch finde ich es schön, dass es Leute gibt, die in der Piratenpartei allgemein den Schwung zu einem neuen Verständnis der Demokratie sehen.

Und dann müssen wir uns ja auch noch intern sortieren, Stammtische und Kreismitgliederversammlungen organisieren, auf die Straße gehen und Infostände betreiben. Aber wir sind da und man wird uns bemerken. Gemäß dem Motto: “Klarmachen zum Ändern”.

Da ich ja selber im HSK wohne, kann ich diese Erfahrungen nur bestätigen. Vor allem die zu überwindenen Entfernungen sind hier ein großes Problem, denn schließlich ist erstreckt sich der HSK nicht nur über eine große Fläche, sondern beinhaltet auch nur mittelgroße Städte, wobei Arnsberg mit 74.000 Einwohnern (laut Wikipedia) noch die mit Abstand größte Stadt ist.

Andere Piraten findet man also in der Regel nicht mal eben um die Ecke.

Als ich vor einem halben Jahr aus Hildesheim wieder zurück ins Sauerland gezogen bin, habe ich lange Zeit sogar gedacht das einzige Mitglied der Piratenpartei im Sauerland zu sein. Dank Twitter traf ich dann aber zunächst auf die Piraten in Soest und kurz darauf auf Daniel.

Das Problem ist aber weiterhin die Entfernung; für ein Treffen mit den Arnsberger Piraten müsste ich mal eben knapp 50km fahren – pro Strecke! Daher findet die Kommunikation zZt. hauptsächlich elektronisch statt.

Die Erfahrung, dass man viel Rückhalt aus der Bevölkerung bekommt, kann ich hier in Brilon leider nicht bestätigen. Höchstens von jüngeren Bürgern. Von älteren wird man meist entweder schief angesehen oder belächelt. Und da viele junge Leute (für Studium, Beruf etc.) zumindest zeitweise aus Brilon wegziehen, steht man in erster Linie alten, konservativ wählenden Menschen gegenüber, denen es lieber ist, wenn alles so bleibt, wie es ist, und die von Dingen wie ACTA, INDECT und anderen Sachen noch nie etwas gehört haben, da die örtliche CDU und SPD kein Interesse zu haben scheinen ihre Wähler (und andere Bürger) zu informieren.

Daniel hat dies mal in einem anderen Artikel so beschrieben:

[…]das größte Problem ist die Transparenz – Sie existiert faktisch so gut wie nicht. Die CDU lässt sich beim Spielen nicht in die Karten schauen und das macht mir persönlich Sorgen.
Auch habe ich die Sorge, dass die Bürger gar nicht mehr wissen, wer hier was macht und wofür.

Beispiel: In meiner Heimatstadt Arnsberg gibt es keinen Ausschuss für Bürgerbeteiligung, es gibt keine Möglichkeit dem Rat sein Anliegen vorzutragen.

Pressestelle der Stadt Arnsberg am 30.01.2011 auf meine Anfrage hin:

“(…) einen eigenen Ausschuss für Bürgerbeteiligung gibt es in Arnsberg nicht.
Nach der Gemeindeordnung (§ 58 Abs.1 Satz 3 GO NRW) können Fragestunden für Einwohner in die Tagesordnung aufgenommen werden, wenn Einzelheiten hierüber in der Geschäftsordnung geregelt sind. Bisher ist in der Stadt Arnsberg auf ein Fragerecht von Einwohnern verzichtet worden, die Sitzungen finden prinzipiell öffentlich statt. (…)”

Lediglich die Möglichkeit mein Anliegen einer Fraktion vorzutragen existiert. Doch was, wenn ich mich von keiner Fraktion im Rat vertreten fühle? Gefühlt gibt es da weder Opposition noch Regierung. Wie läuft das denn in den anderen Städten im Kreis (Würde mich da gerne über eine Rückmeldung freuen)?[…]

Auch für mich ist die Briloner Lokalpolitik bisher noch sehr undurchsichtig und die Zeit sich dort hineinzuarbeiten fehlt mir leider. Daher müssen sich erst einmal Leute finden, die das Bundesprogramm unterstützen. Danach kann man auch hier vor Ort über Lokalpolitik nachdenken.
Im Prinzip herrschen hier also noch Zustände wie kurz nach der Gründung der Piratenpartei, aber davon lasse ich mich nicht unterkriegen, denn mit den richtigen Waffen, kann auch ein einzelner Pirat ein ganzes Schiff kapern! ;)

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